Stoppt die Aufrüstung im Norden

Stoppt die Aufrüstung im Norden

Der Frieden muss mit friedlichen Mitteln geschaffen werden.

Der ganze Norden wird unter Führung der NATO aufgerüstet und die Kriegsgefahr steigt. Auf dem Verteidigungsministertreffen im November 2017 wurden Beschlüsse gefasst, die den Frieden ernsthaft in Gefahr bringen.

Zwei neue Kommandozentralen sollen errichtet werden:

Eine atlantische Zentrale wird geschaffen, dass die NATO die Kontrolle über den Atlantik und die Arktis bekommt. In Norwegen werden Stützpunkte für die US-Marine errichtet. Der Flughafen Rygge bei Moss wird zu einer Luftwaffenbasis der NATO aufgerüstet, dass er im Konfliktfall genutzt werden kann. Auf Island wird Keflavik wieder eine Militärbasis für die USA.

Eine  Logistikzentrale soll sicherstellen, dass die NATO ihre Truppen innerhalb von Europa verlegen kann. Nun wird auch die Infrastruktur als Militär und Kriegsvorbereitung angesehen. In Zusammenarbeit mit der EU soll das Straßennetz, Energienetz, Kommunikation und Gesetzgebung der Kriegssituation angepasst werden. Amerikanische Soldaten vom Flughafen Arlanda in Stockholm haben vor dieser Entwicklung gewarnt.

Die Zusammenarbeit mit der NATO führt zu großen Veränderungen in der Verteidigungspolitik

Norwegen, Dänemark und Island sind NATO-Mitglieder seit 1994, während Schweden und Finnland seit 1994 die „Partnerschaft für den Frieden“ mit der NATO eingingen. Finnland hatte darüber hinaus 2014 ein Stationierungsabkommen mit der NATO und im Mai 2016 hat der schwedische Reichstag sein Stationierungsabkommen mit der NATO ratifiziert trotz großem Widerstand in der Bevölkerung. Die Ausweitung der NATO-Aktivitäten geschah in den letzten Jahren mit erhöhter Geschwindigkeit sowohl in Richtung Norden als auch in Richtung Osten und geht ganz dicht an die russischen Grenzen heran. Das ist eine Entwicklung, die die Spannung und Kriegsgefahr mit Russland erhöht.

Die nordische militärische Zusammenarbeit NORDEFCO (Nordic Defence Cooperation) die nordisch baltische Zusammenarbeit NB8 der acht nordischen und baltischen Länder und die militärische Zusammenarbeit der Northern Group, die aus den nordischen Ländern, Großbritannien, Deutschland, Polen und den Niederlanden besteht, spielt eine zunehmende Rolle und fesselt Schweden und Finnland immer mehr an die NATO. Die nordischen Länder können nicht mehr als Friedensnationen beschrieben werden. Die Aufrüstung des Nordens und die Zusammenarbeit mit der NATO erhöhen die Kriegsgefahr.

Es werden feste Militärstützpunkte im Norden eingerichtet.

Der erste Schritt, feste Militärstützpunkte in Norwegen einzurichten ist bereits vollzogen. 300 Marinesoldaten sind bereits auf ihrem Stützpunkt Værnæs bei Trondheim und als nächster Schritt wird ein Stützpunkt auf Setermoen in Troms errichtet. In Norwegen werden große Mengen militärisches Material für die Amerikaner im Voraus eingelagert. Die liegen in großen Höhlen im Trøndelag und bei den fünf Flugplätzen Andøya, Bardufoss, Bodø, Evenes und Sola. Darüber hinaus sind dort feste Truppenübungsplätze für britische Soldaten eingerichtet. Der US-Stützpunkt Keflavik auf Island wird modernisiert. Darüber hinaus gibt es Pläne, eine zentrale Trainings- und Kommandozentrale für alle nordeuropäischen F-35-Kriegsflugzeuge in Dänemark auf dem Flugplatz Skrydstrup einzurichten.

F-35-Kriegsflugzeuge und Atomwaffen

Die ersten F-35-Kriegsflugzeuge sind nach Norwegen gekommen und sind auf dem Stützpunkt Ørlandet in Trøndelag stationiert worden. In wenigen Jahren kommen weitere F-35-Kriegsflugzeuge nach Dänemark auf den Flugplatz Skrydstrup bei der deutschen Grenze. Finnland überlegt nun auch F-35-Kriegsflugzeuge zu kaufen. Mit diesen F-35-Kriegsflugzeugen hat der Norden eine Angriffswaffe, die Atomwaffen und Cruise-missiles[i] tragen kann. Die längere Reichweite macht, dass diese F-35-Kriegsflugzeuge Ziele weit in Russland hinein erreichen können. F-35-Kriegsflugzeuge sind ein Teil der NATO Luftwaffe, die von den USA geführt wird. Mit einem Preis von mehreren Milliarden Kronen ist es Geld, das dem Wohlstand der Menschen fehlt.

Atomwaffen werden für Unsummen modernisiert. Das geschieht in den USA, Großbritannien und Russland. Präsident Trump gab im Januar 2017 dem Verteidigungsminister Mattis die Direktive zum

Nuclear Posture Review, NPR. Das ist das gefährlichste Dokument auf der Welt, denn es öffnet die Tür zum Krieg mit Atomwaffen und senkt die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen. Man spricht nun davon, Atomwaffen auch einzusetzen, sowohl in den USA als auch in Russland.

Die Raketentruppen von USA und NATO werden in den Militärapparat des Nordens integriert.

Der Norden wird zu einem wichtigen Teil der Raketentruppen der NATO mit dem neuen Globus-3-Radar bei Vardø in der Finnmark. Das soll in 2020 abgeschlossen sein. Dadurch erhält der Norden eine wichtige Rolle. Die nordischen Vereinbarungen, die im November 2017 beschlossen wurden, beinhalten, daß alle Informationen von Finnland und Schweden der NATO zugänglich gemacht werden.

Militarisierung von Ostsee und Baltikum

Die Ostsee wird in vielen Bereichen militarisiert. Seit 2009 haben USA und NATO und Schweden und Finnland jedes Jahr Militärübungen mit Kriegsschiffen und –Flugzeugen über Estland, Lettland und Litauen durchgeführt. Schweden hat dazu einen Militärstützpunkt auf Gotland errichtet und die historische Neutralität der Ålandinseln steht unter Druck. Dänemark errichtet eine neue Abhörstation auf Bornholm und Norwegen hat in Hønefoss eine große Zentrale zum Ausspionieren von Telefongesprächen und sozialen Medien. Dänemark plant von 2018 bis 2023 eine Aufrüstung, die sich gegen die Ostsee, das Baltikum und Russland richtet. Das Militärbudget soll mit 20 % oder 12,3 Milliarden Kronen in den nächsten sechs Jahren erhöht werden. Dänische Fregatten werden mit Raketen und Radar und auf längere Sicht vielleicht auch mit atomwaffentragenden Cruise-missiles aufgerüstet. Drohnen werden als Waffen eingesetzt.

Eine vollausgerüstete Truppe von 4000 Soldaten wird im Baltikum stationiert. Dänemark ist als der Ort vorgesehen, wo die Truppen im Falle eines Krieges gegen Russland gesammelt werden. Eine Mobilisierungstruppe von 20 000 Soldaten mit dem Aufgabenbereich Logistik wird eingerichtet. Dänemark hat einen Satelliten gestartet, der die Marinefahrzeuge und den Luftverkehr in der Arktis überwachen soll. Ab 2018 sind dänische Soldaten dauerhaft in Estland stationiert.

Schweden und Finnland vergrößern ihre Zusammenarbeit mit USA und NATO

Schweden und Finnland haben wie erwähnt Stationierungsabkommen mit den USA und NATO. Das bedeutet, dass die NATO nach Einladung durch das Stationierungsland üben, drohen und Krieg führen können gegen dritte Länder vom Territorium des Stationierungslandes aus.

Finnland hat die USA eingeladen, an einem Militärmanöver im Jahre 2020 teilzunehmen, das wird das größte Militärmanöver aller Zeiten in Finnland werden. Das Land hat jedes zweite Jahr seit 2013 an den NATO-Manövern Arctic Challenge Exercise teilgenommen. Das schwedische Stationierungsabkommen wird zu Militärmanövern mit den NATO-Ländern genutzt. Das bislang größte Manöver, Aurora 17, hatte Teilnehmer aus Schweden, Finnland, USA, Norwegen, Frankreich, Dänemark, Estland und Litauen.

2014 wurden Schweden und Finnland zusammen mit Georgien, Jordanien und Australien als besonders wertvolle Partner für das Enhanced Opportunities Programm (EOP) ausgewählt, das beinhaltet das Recht, bei den NATO-Gipfeltreffen  mit am Tisch zu sitzen.

Finnland und die NATO haben eine breite Sicherheitszusammenarbeit eingeleitet. Im Oktober 2017 hat Jens Stoltenberg dort ein Expertenzentrum für den Cyberkrieg eröffnet (www.hybridcoe.fi)

Schweden arbeitet mit im StratCom in Riga (NATO Strategic Communications Center of Excellence). Es wird deutlich, wen man als Feind ansieht, und es ist weit entfernt davon, Wissen über gute Konfliktbearbeitung anzuwenden.

Am 11. Dezember 2017 beschloss der Rat der Europäischen Gemeinschaft, eine premanente strukturierte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung einzurichten PESCO (permanent structured cooperation). Ziel ist es, Verteidigungskapazitäten in der Gemeinschaft zu entwickeln und in gemeinsame Projekte zu investieren. Die Länder verpflichten sich zur Aufrüstung. PESCO trägt im hohen Maß zur Militarisierung der EU bei, 25 Mitgliedsländer inclusive Schweden und Finnland nehmen daran teil. Nur Dänemark hat eine Ausnahme von der militärischen Zusammenarbeit der EU und nimmt deshalb nicht an PESCO teil. Zur strukturierten Zusammenarbeit gehört, daß jedes Mitgliedsland eigene Vorschläge zur Zusammenarbeit einbringen kann Schweden soll mit einem Test- und Auswertungszentrum in Vidsel beitragen. Dadurch wird es mit Sicherheit dazu kommen, dass noch mehr Länder im Norrbotten ihre Waffen testen und Manöver durchführen. Das Testgebiet Vidsel (North European Aerospace Testrange NEAT) liegt im Norrbotten. Das ist Europas größtes Testgebiet für neue Waffensysteme, Drohnen, Kriegsflugzeuge und satellitengesteuerte Raketen. Auf diesem Testgelände haben Israel und die USA ihre weltraumgesteuerten Waffensysteme entwickelt, zu m Beispiel die Drohnen, die beim israelischen Angriff auf Gaza angewendet wurden. Eine große Anzahl großer Militärmanöver sind in den letzten Jahren im Nordgebiet (von Schweden) durchgeführt worden. Die weltgrößte Empfangsstation für Satelliten, Esrange, liegt am Rand von Kiruna. Kiruna ist eine der beiden Galileo-Stationen, die die Satelliten und Relaisstationen von der Erde aus ausspionieren sollen. Lerkil in Schweden hat die drittgrößte Abhörstation nach USA und Großbritannien

Heute dominiert das Machtdenken die Außen- und Sicherheitspolitik. Das bewirkt, dass alle Staaten Drohungen, Abschreckung und verschiedene Arten von Gewaltanwendungen nutzen, um ihre kurzsichtigen nationalen Ziele zu erreichen. Letztlich kann das zur völligen Vernichtung in einem Atomwaffenkrieg führen. Mittlerweile gibt es aber auch Wissen, das nicht genutzt wird. Dem liegt die UN-Charta zugrunde und diplomatische Vermittlung. Es geht darum, Konflikte aus der Sicht aller Beteiligten zu analysieren und es sein zu lassen, zu bedrohen, aber Konflikte als gemeinsame Probleme anzusehen, die auf eine respektvolle Art gelöst werden müssen. Es ist wichtig, keine Gegensätze zu schaffen und Feindbilder entgegenzuwirken.

Militarisierung setzt auf die Angst der Menschen. Aufrüstung führt zu weiterer Aufrüstung in einer schlimmen Spirale, die zu enormen Kosten führt und zu noch mehr Angst. Wir setzen uns ein für einen Dialog auf allen Ebenen, wirtschaftlichen und kulturellen Austausch und diplomatische Mittel, die für die Bedürfnisse aller Staaten und Menschen sorgen, für eine gemeinsame und menschliche Sicherheit.

Nutze das Wissen um gute Konfliktbehandlung. Bewahre die Charta der Vereinten Nationen, die von allen hieran beteiligten Staaten unterschrieben wurde. Diese Charta schreibt die friedlichen Mittel zur Konfliktlösung vor. Krieg ist verboten, es sei denn zur Verteidigung gegen Angreifer. Die Ressourcen sind notwendig für die Wohlfahrt der Menschen, nicht für Krieg und Zerstörung. Krieg führt zu Flüchtlingsströmen, Leiden und mehr Konflikten.

Proteste gegen die Aufrüstung im Norden anläßlich des Militärmanövers Trident Juncture in Norwegen 2018

Norwegen wird 2018 Gastgeber für das große Militärmanöver unter Regie der NATO, Trident Juncture 18. Daran sollen 35 Tausend Soldaten von 30 Ländern, 150 Kriegsflugzeuge und 70 Kriegsschiffe teilnehmen. Das Manöver soll außer Norwegen auch das Gebiet von Schweden, Finnland, Island und die Ostsee umfassen. Das Szenario ist, dass Russland den Norden angreift.  Wir müssen gegen die Kriegsvorbereitung der NATO zusammenstehen. Wir müssen gemeinsam gegen die Militärmanöver und Aufrüstung protestieren. Das ist eine Aufrüstung, die mit dem Wohlstand der Bevölkerung bezahlt wird und zur Folge hat, dass wir alle von einem wahnsinnigen Atomkrieg bedroht sind.

Diese Ausarbeitung wurde geschrieben von Teilnehmern der Demonstration in Göteborg im September 2017 gegen das Aurora-Manöver

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